Brasilien: Die entscheidenden Wahlen

Die Angriffe auf die demokratischen Institutionen Anfang Januar haben deutlich gemacht, wie tief die Risse im Fundament der brasilianischen Demokratie und Gesellschaft sind. Sind Lula da Silvas Reformvorhaben geeignet, diese Gräben zu überwinden? Setzen Wirtschafts- und Sozialpolitik an den richtigen Stellen an? Kann der Hunger mit bereits erprobten Maßnahmen bekämpft werden? Kann der Raubbau am Amazonas und die Bedrohung seiner ursprünglichen und traditionellen Bewohner*innen aufgehalten werden? Etwa 100 Tage nach der Amtsübernahme durch Lula da Silva diskutieren wir mit brasilianischen Expert*innen diese Fragen, betrachten die Herausforderungen der neuen Regierung und analysieren die Chancen, die sich aus der wiedergefundenen internationalen Rolle des Landes ergeben.

Am 02.10. waren Präsidentschaftswahlen in Brasilien, am 30.10. folgte die Stichwahl. Für Viele stand nicht weniger als die brasilianische Demokratie auf dem Spiel. Dafür hat sich der ehemalige Präsident Lula von der Arbeiterpartei PT als Kandidat eines breiten Bündnisses noch einmal aufstellen lassen. Große, zum Teil sehr unterschiedliche Teile der Gesellschaft sind überzeugt, dass der Gegenkandidat und amtierende Präsident Bolsonaro keine zweite Amtszeit regieren darf. Zu desaströs ist seine Bilanz in der Sozial-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik, zu kontinuierlich ist sein antidemokratischer Diskurs, zu menschenverachtend war sein Umgang mit der Pandemie und zu martialisch, autoritär und frauenverachtend ist sein Auftreten.