Internationale Wahlbeobachter kommentieren Wahlkampfstrategien und Ergebnisse. Ein Bericht zum öffentlichen Fachgespräch. ➤ Aktuelle Beiträge zur Grünen Akademie.
Von Sebastian Dunkel
Als der grüne Balken wächst und erst hinter der Zehn-Prozent-Marke hängenbleibt, wissen alle im Postbahnhof am Ostbahnhof in Berlin: Es ist das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei. Nie haben die Grünen bei einer Bundestagswahl besser abgeschnitten. Zweistellig! Doch so richtig jubeln wollen die meisten nicht auf der Wahlparty. „Das ist bitter“, kommentiert Parteichefin Claudia Roth das Ergebnis, als sie am 27. September gegen 19 Uhr zur Wahlparty auf die Bühne kommt.
Denn ihre Wahlziele haben die Grünen verfehlt: Schwarz-gelb konnten sie nicht verhindern; und statt als dritte Kraft ziehen sie als fünfte ins Parlament. Sie legten weit weniger zu als Liberale und Linke - und als die Demoskopen den Grünen vorausgesagt hatten. Bei der Europawahl holten sie über zwölf Prozent, dreizehn schienen jetzt möglich.
Kurz: ein Erfolg - aber einer, der hinter den Erwartungen zurück bleibt. Wie lässt sich das erklären? Warum wählten so viele wie nie zuvor Bündnis 90/Die Grünen? Und warum waren es nicht noch mehr? Lag es an den Inhalten, der Kampagne, der Strategie?
Wahlforscher und Kampagnen-Organisatoren diskutieren das Ergebnis:„historisch“ oder nicht?
Die „Grüne Akademie“ und das „Achiv Grünes Gedächtnis“ luden Wahlbeobachter aus Großbritannien und den USA in die Heinrich-Böll-Stiftung nach Berlin, um diese Fragen mit den OrganisatorInnen der grünen Kampagne zu diskutieren, mit der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke und dem Wahlkampfmanager Rudi Hoogvliet. Für den nötigen Zahlen-Input sorgte Oliver Sartorius von Infratest Dimap. Das öffentliche Fachgespräch konzentrierte sich vor allem auf drei Aspekte: die Wählerwanderungen, auf das Fünf-Parteien-System und auf künftige Machtoptionen von Bündnis 90/Die Grünen.
Bei sinkender Wahlbeteiligung, sagte Sartorius, haben Bündnis 90/Die Grünen sehr erfolgreich mobilisiert, selbst in den neuen Bundesländern legten sie um zwei Prozentpunkte zu (auf 8,3 Prozent). Vor allem in „urbanen Zentren“ mit mehr als 100.000 Einwohnern legten die Grünen zu und erreichten dort Stimmenanteile von 15 Prozent. Der gebildete, großstädtische Wähler entscheidet sich zunehmend für grün. Die niedrige Wahlbeteiligung von nur 70,8 Prozent schadete den Grünen kaum: An die Nichtwähler verloren sie lediglich 40.000 Stimmen. Insgesamt gaben sie auch nur vergleichsweise wenige Stimmen ab: Der größte Teil, etwa 130.000 Wähler, wanderte zur Linkspartei – wohingegen sie von der abstürzenden SPD 860.000 Stimmen hinzugewannen.
Es handele sich „keineswegs um eine historische Wahl“, sagte Richard Stöss, Parteienforscher an der Freien Universität Berlin, „vielmehr hat ein Wechsel vom Ausnahmezustand der großen Koalition zur Normalität stattgefunden“. Dass auch im Fünf-Parteien-System „kleine“ Koalitionen aus zwei Parteien möglich sind, zeige die Funktionsfähigkeit des Systems.
Beschreibend zeige sich die „Lagertheorie“ wieder als aussagekräftig auch für künftige Machtoptionen: Wählerwanderungen finden primär innerhalb eines Lagers statt - was durch die Infratest-Zahlen belegt scheint: So entschied sich ein Großteil der früheren SPD-Wähler zwar, diesmal zu Hause zu bleiben (über 2 Mio). Die größte Wanderung fand aber Richtung Linke statt (1,1 Mio); von der SPD zu den Grünen wanderten immerhin ebenso viele wie zur Union (0,8 Mio). Stöss argumentierte weiter, dass auch das Stimmensplitting der Lagerlogik folgt - was sich ebenfalls in den Infratest-Zahlen widerspiegelt: Die Hälfte der Zweitstimmen-FDP-Wähler gab ihre Erststimme der Union, fast die gesamte andere Hälfte wählte auch mit der Erststimme liberal. Wer mit der Zweitstimme Bündnis 90/Die Grünen oder Linkspartei wählt, entscheidet sich auch mit der Erststimme meist für diese Parteien - oder eben für die SPD – unter den Grünen Zweitstimmen immerhin 33 Prozent. Das Lagerdenken habe zudem, so Stöss, die Wahlkampf-Strategien aller Parteien geprägt: Die Mobilisierung lief über das Ziel, schwarz-gelb bzw. rot-rot-grün zu verhindern.
Der Parteienforscher kommt zu dem Schluss, dass die „Parteien des linken Spektrums auf der nationalen Ebene eine Machtperspektive nur unter Einbeziehung der Linkspartei haben“. Die drei Oppositionsparteien sollten daher auf ein Bündnis hinarbeiten und einen „gemeinsamen Handlungsrahmen“ schon für 2013 abstecken. Der Machtwechsel sei aber nur zu erreichen, wenn es gelänge, Stimmen aus dem schwarz-gelben Spektrum zurückzugewinnen - Fundamentalismus und radikale Forderungen seien also nicht zielführend.
„Der beste grüne Wahlkampf aller Zeiten“
„Für mich fühlt sich das nicht nach Normalität an“, entgegnete Steffi Lemke. Sie könne eine Woche nach der Wahl zwar nur „unter Vorbehalt“ analysieren, doch seien die 10,7 Prozent für Bündnis 90/Die Grünen durchaus „historisch“ zu nennen - auch weil sie das stetige Wachstum der grünen Wählerschaft zeigten. „Es war der beste grüne Wahlkampf aller Zeiten.“ Allerdings werde es schwer, ein solches Ergebnis zu halten, zumal die grüne Wählerschaft höchst volatil sei: Viele entscheiden sich erst spät, viele sind schnell enttäuscht, wenn Erwartungen nicht erfüllt werden. Und die Erwartungen an die Grünen seien hoch, vor allem, wenn es um Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit gehe. Als Potential und gleichzeitig als Herausforderung sieht sie die junge Wählerschaft: Bei Erstwählern schnitten die Grünen gut ab, bei Umfragen der Unter-18-Jährigen sind sie kurz hinter der SPD die zweite Kraft. „Die zu behalten“, müsse das Ziel sein. Oliver Sartorius (Infratest) gab zu bedenken, dass dies eine besonders volatile Wählergruppe ist.
Dass es bei dieser Wahl nur für Platz Fünf gereicht habe, erklärt Lemke mit der fehlenden bzw. unglaubwürdigen Machtoption. Woraus sie aber andere Schlüsse zieht als Parteienforscher Stöss: Sie will Bündnis 90/Die Grünen nicht „einseitig“ auf rot-rot-grün festlegen, es dürfe „keine Abhängigkeit“ entstehen - allerdings dürfte sich die Partei die Möglichkeit auch nicht verbauen. Sie nennt es „Kurs der grünen Eigenständigkeit“.
Als aus dem Publikum gefragt wird, ob es nicht sinnvoller sei, gleich ein Bündnis „Vereinigte Linke“ zu schmieden, korrigiert Stöss: „Die Grünen wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie sich darauf einließen.“ Er stimmte mit Lemke darin überein, dass die Grünen ihr eigenes Profil schärfen müssten. Die wahrscheinlichste Machtoption sei aber eine Zusammenarbeit mit SPD und Linkspartei - so etwas lasse sich allerdings nicht einfach beschließen, sondern hänge von viele Faktoren ab; als Beispiel nennt Stöss: „Wir wissen nicht, ob die Linkspartei ihr Godesberg haben wird.“ Mobilisierend für das linke Spektrum Parteien würden Inhalte wirken, etwa die AKW-Frage, prognostiziert Stöss. Das sieht auch Sartorius (Infratest) ähnlich: Schon jetzt gehörten Klima und Umwelt zu den fünf wahlentscheidenden Themen, sie würden künftig noch wichtiger werden.
FDP oder Grüne? Egoistisch oder altruistisch?
Als Moderatorin Anne Ulrich von der „Grünen Akademie“ fragt, wie sich das Verhältnis zur FDP gestalte, deren Wählerstruktur der der Grünen ähnele, reagiert Lemke energisch: Zwischen 18 und 25 Jahren entscheiden sich viele Wähler, ob sie altruistisch oder egoistisch eingestellt sind. „Danach überspringt man diese Grenze nicht mehr häufig.“
Bei der sich anschließenden Podiumsdiskussion beleuchtet Wolfgang Rüdig, von der Strathclyde University in Glasgow, das Wahlergebnis im Kontext der letzten 30 Jahre. Seine beiden Kernthesen: Es gibt einen neuen Typ des grünen Stammwählers, der in Umfragen nicht sagt, er stehe der Partei nah, die Partei aber trotzdem regelmäßig wählt. Und: „Die Grünen Wähler werden immer älter“ - was er mit der Mahnung verbindet, die Kommunikation und die Wähleransprache von Bündnis 90/Die Grünen könnte zu jugendlich geraten. Dem letzten Punkt widerspricht Wahlkampfmanager Hoogvliet: „Wir wachsen in diese Kohorte hinein“, erklärt er die Zunahme bei älteren Wählerschichten, auf die er seine Strategie und Werbung aber nicht ausrichten will, auch wenn es eine schnell wachsende Gruppe ist. „Wir würden einen großen Fehler machen, die gesondert anzusprechen.“ Es handele sich um die „fitten Alten“, die grün wählen. Bei denen profitiere die Partei vom eigenen jugendlichen Image. Steffi Lemke betonte, die Wahlforschung und Demoskopie sei aufgefordert, die statistische Gruppe der „über 60jährigen“ weiter zu untergliedern.
Wo bleibt der Rock‘n‘Roll?
Als Moderator Christoph Becker-Schaum, Leiter des Archivs Grünes Gedächtnis, fragte, wie das Ergebnis jetzt zu interpretieren sei - „Ist das Glas nun halb voll oder halb leer?“ - übernahm Ingolfur Blühdorn, University of Bath in Großbritannien, die Rolle des Wachrüttlers. Er lobte das grüne Programm als inhaltsreich und solide, nannte es aber zugleich „blutleer“. Es fehle die „Geschichte, die man erzählen will“. Das Programm stifte keine Identität, reiße nicht mit - und werde keine vier Jahre mehr tragen. Im „Green New Deal“ habe zwar Musik gesteckt: „Aber es war klassische Musik, kein Rock‘n‘Roll.“ Es sei ein Fehler gewesen, nur auf die eigene Klientel zu setzen. Blühdorn konstatierte einen Mangel an Entschlossenheit.
Gene Frankland von der Ball State University, Muncie, in Indiana, USA, stimmte ihm insofern zu, als dass auch er diesen Wahlkampf als ziemlich eintönig empfunden habe, ganz anders als noch 2002 und 2005. Beim amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf habe man sehen können, wie leidenschaftlich es zugehen könnte - und wie sich neue Techniken sinnvoll einsetzen lassen (wenngleich die – gesunkene - deutsche Wahlbeteiligung auch durch den aufwendigen us-Wahlkampf nicht erreicht werden konnte). Die Linkspartei sei die einzige politische Kraft gewesen, die es vermochte, mitzureißen. „Wir Amerikaner mögen Populismus“, sagte Frankland augenzwinkernd.
Wahlkampfmanager Hoogvliet sieht das anders. „Wir haben rausgeholt, was wir konnten.“ Aber auch er spricht von einem „irritierenden Ergebnis“. Es habe Probleme bei der Mobilisierung gegeben, vor allem nach den Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen, wenige Wochen vor der Bundestagswahl. Zwar habe Bündnis 90/Die Grünen dort gut abgeschnitten, aber sei offenbar geworden: „Wir haben keine Antwort auf die Machtfrage.“ Vorher habe man von „purer grüner Zustimmung“ gelebt, danach sei es vor allem ein strategischer Erfolg gewesen, nicht unter die Zehn-Prozent-Marke zu fallen. Mindestens ebenso entscheidend wie die Machtfrage, in der auch er davon abrät, sich festzulegen („Wir koalieren mit demjenigen, mit dem wir die meisten grünen Inhalte durchsetzen können“), sei es, Gesellschaftsschichten anzusprechen, die zwar „ein bisschen grün“ leben und arbeiten, wie Hoogvliet es nennt, bisher aber nicht grün wählen. Die erreiche man nicht über Plakate oder Programme, sondern über eine direkte Ansprache. Man müsse noch einmal intensiver über „Grassroots-Communication“ nachdenken und versuchen, den „grünen Trend zu reiten“. Das Potential, von den anderen Parteien Wähler zurückzuholen, sei begrenzt. Die Partei müsse halten, was jetzt an Wählern da sei, und sich öffnen, um auch die gutsituierten „Lohas“ zu überzeugen (Lifestyle of Health and Sustainability), die Outdoor-Urlauber und Bioladen-Kunden.
Entscheidend ist die Machtfrage
Die ungelöste Machtfrage, da scheinen sich alle einig, ist eine Ursache dafür, dass Bündnis 90/Die Grünen nur auf dem fünften Platz bei der Bundestagswahl 2009 landeten. Die Grünen müssen die Oppositionszeit nutzen, ihren Platz „zwischen“ den klassischen Lagern zu profilieren. Mitentscheidend für kommende Bundestagswahlen werde dabei nicht zuletzt sein, was sich in den Bundesländern tut; gespannt blicken die Beobachter ins Saarland, wo sich die grüne Partei zwischen einem Linksbündnis und einer Jamaika-Koalition entscheiden muss – und mittlerweile in Richtung schwarz-gelb-grün bewegt. Strategisch werde es von Bedeutung sein, zusätzlich zu den erreichten Stimmen „nachwachsende“ Jung- und ErstwählerInnen ebenso dauerhaft zu gewinnen wie „neue Alte“ – und für eine Modernisierungspolitik volatile Stimmen jenseits der Lagerbindungen zu binden. Dafür sei die „eigene grüne Marke“ wichtig, fasst Moderator Becker-Schaum zusammen, „nicht nur die Koalitionsaussage“. Auf dass die Erfolge künftig nicht mehr hinter den Erwartungen zurückbleiben.