Deutschlands Klimafinanzierung – ein Beitrag zu Armutsminderung und nachhaltiger Entwicklung?
Die Publikation von Brot für die Welt, Heinrich-Böll-Stiftung, Germanwatch und Oxfam fasst die Ergebnisse der qualitativen Analysen der Website Deutsche Klimafinanzierung zusammen. Die Ergebnisse zeigen eklatante Schwächen nicht nur bei der Transparenz der Daten, sondern auch bei der Einbeziehung qualitativer Aspekte wie Gender, zivilgesellschaftliche Partizipation oder Armutsbekämpfung in die Projekte der deutschen Klimafinanzierung.
Beim Stichwort Klimafinanzierung dreht sich die Diskussion bisher überwiegend darum, wie viel Geld denn zur Verfügung gestellt wird, damit Entwicklungs- und Schwellenländer bei Maßnahmen für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel unterstützt werden. Dies ist eine zentrale Frage, schließlich müssen Deutschland und die anderen Industrieländer ihre Zusagen vom Kopenhagen-Gipfel 2009 erfüllen, wenn sie glaubwürdig den Klimawandel und seine Folgen bekämpfen wollen. Damals hatten sie zugesagt, ab dem Jahr 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Klimafinanzierung zu mobilisieren.
Das „wie viel“ darf aber nicht die Frage nach dem „wofür“ vollständig überlagern. Welche Maßnahmen finanziert Deutschland? Tragen die Projekte zu langfristigem Klimaschutz und zur Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern bei? Werden die Projekte mit oder an der lokalen Bevölkerung vorbei geplant? Wie gut sind entwicklungspolitische Kernprinzipien wie der Schutz und die Förderung der Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter in den Projekten verankert? Stärken Anpassungsmaßnahmen wirklich die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen? Diese Fragen finden sich viel zu selten in der aktuellen Debatte, obwohl sie doch mit Blick auf den zukünftigen Umfang der Klimafinanzierung und die entscheidende Rolle, die Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel für die Menschen in Entwicklungsländern spielen, dringend beachtet werden müssen.
Die Website „Deutsche Klimafinanzierung“, die von Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst, der Heinrich-Böll-Stiftung, Oxfam Deutschland und Germanwatch betrieben wird, hat die deutsche Klimafinanzierung und ihre Instrumente zu eben diesen Fragen analysiert (Deutsche Klimafinanzierung 2014 und 2015). Dabei wurden die Projekte der wichtigsten Finanzierungsinstrumente aus den Jahren 2010 bis 2012 untersucht, die in der Projektdatenbank der Website eingetragen sind.
Die Ausgabe Aktuell 52 "Deutschlands Klimafinanzierung – ein Beitrag zu Armutsminderung und nachhaltiger Entwicklung? Qualitative Analysen belegen eklatante Schwächen" fasst die wichtigen Ergebnisse der Analyse zusammen.