Vom Zaungast zum Stammgast. Wie die Koalition der Freien Szene zum kulturpolitischen Mitentscheider wurde. Ein Experiment in partizipativer Demokratie. Kommentar von Christian Römer.
Bei der Gründungsversammlung der Koalition der Freien Szene im April 2012 tauchte auch Christopher Lauer auf, damals führender Kopf der frisch gewählten Berliner Piratenpartei. Ein einmaliger Besuch. Schade, denn hätte Lauer als Kulturpolitiker so lange durchgehalten wie die Koalition, wäre er Zeuge eines erfolgreichen Experimentes in partizipativer Demokratie geworden, deren Akteure beharrlich ein dickes kulturpolitisches Brett gebohrt haben.
Seit ihrer Gründung hat die Koalition als Demokratiepionier in der Kunst Neuland betreten. Geboren aus einem Impuls in den Wirren der Kulturinfarkt-Debatte 2012 präsentierten die Koalitionäre schon wenige Wochen später den programmatischen Entwurf eines 10-Punkte Planes online. Gleichzeitig fügte sich die Koalition in das bereits bestehende Netz der partizipativen Bewegungen in Stadtentwicklung und bildender Kunst ein. Zu ihrer finalen Identität als Aktionsplattform fand die Koalition dann im Herbst 2013 durch ihre Kampagne „Geist ist flüchtig - haltet ihn fest!
Politischer Aktivismus - online und analog
Praktiken des politischen Aktivismus, eher geläufig im Bereich der NGOs, nachdrückliche Lobbyarbeit und hohe Transparenz zeichnen ihre Arbeit aus. Ein Erfolgsgeheimnis ihrer Kommunikation ist die Mischung aus online und analog. Von koalitionsspezifischen Updates auf Facebook über den „Black Screen“ bis zum Liveticker aus dem Kulturausschuss nutzen die Koalitionäre das Netzrepertoire und verhandeln gleichzeitig ihre Pläne und deren Legitimation im analogen Raum, beim regelmäßigen Gespräch im Plenum. Alle, die sich am Prozess beteiligen wollen, können kommen. Jeder darf sprechen. Verhandlungsergebnisse mit Verwaltung und Mandatsträgern werden dort transparent gemacht und diskutiert. Wer in Arbeitsgruppen Programmthemen bearbeiten will, kann mitwirken. Kurz: Partizipation bedeutet hier tatsächlich Mitsprache.
Ihre Fähigkeit zu mobilisieren und dabei inhaltliche Angebote zu machen, hat die Koalition in den Augen der Politik und der Kulturverwaltung ermächtigt als Gesprächs- und Verhandlungspartner zu agieren. Die Kampagne im Herbst 2013 inklusive persönlichen Besuchen bei über 60 Abgeordneten verwandelte die kulturpolitischen Autodidakten in Expert/innen für Mindestlohnberechnung und Demonstrationshappenings. Und in Spezialist/innen für eine neue Gesprächsebene mit den politischen Mandatsträgern. So ist die Koalition nun Stammgast statt Zaungast in den Runden der kulturpolitischen Entscheider/innen.
Mit dem Sprecher der Koalition der Freien Szene, Christophe Knoch, erfüllt sich ein mögliches Versprechen partizipativer Bewegungsformen. In Abstimmung mit der Basis leitet er den Willen des versammelten Plenums weiter und ist gleichzeitig in der Lage als Stimme der Vielen eine kohärente Projektionsfläche für die Verhandlungspartner/innen im Senat darzustellen. Das Paradox, Medium der Crowd und selbstimmter homo politicus zugleich zu sein, geht auf. Ein gelungener demokratischer Drahtseilakt in Repräsentationsfragen direkter demokratischer Aktion. Der Abgeordnete der Crowd.
Threehundredsixtyfive/Twentyfour
Eine entscheidende Rolle für den Erfolg der Koalition spielte auch der Wechsel von Andre Schmitz zu Tim Renner. Als der neue Kulturstaatsekretär im Herbst 2014 bei der Plattform „Haben und Brauchen“ auftrat, teilte er klar sein Programm mit. Der Digitale Wandel, Räume, Diversity und die Freie Szene stärken wären die Eckpfeiler seines Engagements. Dafür brauchte Renner Ansprechpartner in der Szene und fand sie in den neuen partizipativen Bewegungen, deren Programme nun als Betaversionen politischen Handelns dienten.
Den kulturell – politischen Mentalitätswechsel unterstreicht der neue Berliner Marketing-Claim „365/24“. Übersetzt: immer geöffnet. Damit die Stadt den Touristenboom ins Unendliche verlängern kann, müssen die Räder der Kreativbranche rollen. Das Verständnis von Kulturpolitik ist unter Renner funktionaler geworden: Wo das Feuer täglich brennen soll, muss Kohle nachgelegt werden. Bloß kein Stillstand. Die Koalition ist mit ihrem eigenen Framing vom Freie Szene-Wirtschaftsfaktor auf einen Staatssekretär getroffen, der sie beim kreativwirtschaftlichen Wort genommen hat. Statt Wowereitscher Nullrunde jetzt zusätzliche Mittel für (fast) alle. Das Ziel: noch mehr Produktivität. Eben „365/24“. Beware what you wish for – you just might get it!
