Massenüberwachung bändigen

Eine strenge Überwachungsgesetzgebung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Tatsächlich müssen die Regierungen aber regelmäßig von Gerichten wegen Fehlern in ihren Überwachungsgesetzen ermahnt werden. Zu Recht fordern die Gerichte strengere und wirksamere Schutz- und Kontrollmechanismen von den Regierungen. Wie sollte eine effektive Aufsicht angesichts der raschen Entwicklung und der Komplexität der Überwachungstechnologie in der Praxis aussehen?

Diese Publikation von Thorsten Wetzling und Kilian Vieth fordert die Regierungen, die Kontrollbehörden und die Zivilgesellschaft auf, über die Landesgrenzen hinauszuschauen und sich von den in anderen Ländern bestehenden guten Praktiken, die hier präsentiert werden, inspirieren zu lassen.