Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. China ist ihr größter Anteilseigner, Deutschland und weitere Länder Europas halten Anteile der Bank. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln der Infrastrukturfinanzierung zu umgehen.

Die Analyse von Korinna Horta zum Stand der Dinge nach drei Jahren Geschäftstätigkeit der AIIB fällt daher ernüchternd aus: Von einer Erfüllung der Anforderungen nach hohen Umwelt-, Sozial-, Menschenrechts- und Governance-Standards kann keine Rede sein. Was ist jetzt zu tun? Muss Deutschland die Bank verlassen? Kann man noch Einfluss ausüben? Die Studie gibt Antworten.