Böll-Expert*innen-Dienst (Türkei, Griechenland, Osttimor, Rohstoffpolitik)

Sehr geehrte Medienvertreter*innen,
gerne möchten wir Ihnen regelmäßig unsere Expert*innen als Ansprechpartner*innen zu aktuellen Themen nennen. Diese können Sie für Hintergrundgespräche, Einschätzungen, Analysen von vor Ort und O-Töne kontaktieren. Wir freuen uns, wenn wir Ihre Recherche mit unserem Know How unterstützen können.

Nach der Türkei-Wahl: Die absolute Mehrheit hat Erdoğan in der ersten Runde verpasst - und doch überraschend stark gegen seinen Herausforderer Kılıçdaroğlu abgeschnitten. Der amtierende Präsident geht damit als Favorit in die Stichwahl am 28. Mai. Trotz Wirtschaftskrise, schlechtem Krisenmanagement nach dem Erdbeben im Grenzgebiet zu Syrien und einer geeinten Opposition. Wie konnte es dazu kommen? Und wie geht es weiter? Dawid Bartelt, Büroleiter in Istanbul: Dawid.Bartelt@tr.boell.org.

Griechenland-Wahl: Am kommenden Sonntag wählen die Griech*innen ein neues Parlament - und die Zahl der unentschlossenen Wählerinnen und Wähler scheint groß zu sein. Der Hauptgegner des aktuellen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis der konservativen Partei Nea Dimokratia ist der ehemalige Ministerpräsident Alexis Tsipras der linken Syriza. Durch das neue Verhältniswahlrecht kann die stärkste Partei nur dann eine unabhängige Regierung bilden, wenn sie annähernd 50 Prozent der Stimmen erhält, weshalb ein zweiter Wahlgang notwendig werden könnte - oder eine Koalitionsregierung gebildet werden muss. Zum ersten Mal dürfen zudem 17-Jährige wählen. Wie werden sich das tragische Zugunglück auf der Strecke zwischen Athen und Thessaloniki, der Überwachungsskandal, bei dem der griechische Geheimdienst eine Reihe von Journalist*innen und Politiker*innen abgehört hat, und die aufeinander folgenden Krisen auf das Ergebnis auswirken? Antworten hat Michalis Goudis, Büroleiter in Thessaloniki: Michalis.Goudis@gr.boell.org

Wahl in Osttimor: In der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen hat Osttimor gerade Deutschland überholt (Platz 10 zu 21). Und das steht exemplarisch für die interessante Entwicklung, die der Inselstaat in Südostasien durchmacht. Vergangenes Jahr feierte die 1,3 Millionen Einwohner starke ehemalige portugiesische Kolonie 20 Jahre Unabhängigkeit (nach der Unabhängigkeit von Portugal wurde es von Indonesien besetzt). Nach langer Wartezeit wollen die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Gruppe Osttimor voraussichtlich im September als Mitglied aufnehmen. Nach der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr, die der Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta gewann, wird nun das Parlament neu gewählt. Mehr zu Osttimor sowie zu Thailand nach der Wahl weiß Lea Goelnitz, Leiterin des Regionalbüros Südostasien, zur Verfügung. Sie erreichen sie per Mail unter Lea.Goelnitz@th.boell.org oder über Signal/Whatsapp unter +66837555400.

European Critical Raw Materials Act: Deutschland und Europa sind bei vielen kritischen Rohstoffen, die für den Erfolg der Energiewende, aber auch für die Digitalisierung und große Infrastrukturprojekte entscheidend sind, stark von China abhängig. Mit dem Critical Raw Materials Act will die EU diese Abhängigkeit abbauen. Insbesondere strategische Projekte zur Förderung von mehr Bergbau, mehr Weiterverarbeitung und mehr Recycling in und außerhalb der EU sollen dazu beitragen. Am Dienstag, 23. März 2023, beginnt im Europaparlament die Debatte über den Critical Raw Materials Act im federführenden Industrieausschuss. Die kommenden Wochen und Monate werden wegweisend dafür sein, inwieweit in diesem Prozess Menschenrechte, indigene Rechte und der Schutz zentraler Ökosystemen geachtet werden. Johanna Sydow, Referentin für Internationale Umweltpolitik, arbeitet seit vielen Jahren zu Rohstoffpolitik und begleitet den Prozess. Sie ist erreichbar unter +49 (0)30 285 34 311 oder sydow@boell.de.

Pressekontakt
Heinrich-Böll-Stiftung
Laura Endt, Pressesprecherin
endt@boell.de, +49 (0)30 285 34-202