Böll.Interview

Gewalt Anfang der 1990er Jahre? Was muss aufgearbeitet werden und wie kann die Opferperspektive sichtbar gemacht werden? Ein Gespräch mit einer Autorin und einem Historiker.

In diesem Podcast lassen wir uns von Florian Kriener die komplizierten völkerrechtlichen Fragen rund um den Krieg zwischen Israel und der Hamas erklären. Wir schauen dabei auch auf die Geschichte der Völkermordkonvention.

Die Fundamente der europäischen Sicherheitsarchitektur sind mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ins Wanken geraten. Europa benötigt eine eigene Strategie, wenn transatlantische Sicherheitsgarantien schwinden.

Wie sollte eine effektive internationale Digitalpolitik aussehen? Gibt es eine Chance für digitale Menschenrechte in Zeiten von Internet-Shutdowns durch Autokraten und der Übermacht von Tech-Giganten?

Von 1989 bis 2019 wurde Sudan vom autoritären Staatspräsidenten Umar al-Baschir regiert. In diese Zeit fiel unter anderem der grausame Konflikt in der Darfur-Region, den die damalige US-Regierung als Völkermord bezeichnete. 2019 keimte kurz Hoffnung auf, nachdem al-Bashir nach Protesten der Bevölkerung gestürzt und eine Übergangsregierung gebildet wurde.

Die transatlantische Partnerschaft ist derzeit in einem guten Zustand. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat deutlich gemacht, wie wichtig diese einzigartigen Beziehungen sind. Doch neue Herausforderungen zeichnen sich ab. Die China-Politik in den USA und in Europa setzt jeweils andere Prioritäten und der Konflikt um Taiwan hat ebenso Potenzial für Dissens.

Außen- und Entwicklungspolitik nach feministischen Maßstäben durchzuführen - was heißt das genau? In diesem Böll.Interview des Forum Neue Sicherheitspolitik definieren wir das Konzept und sprechen über seine Chancen und Grenzen.

Die Bundestagsabgeordnete Sara Nanni ist sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion und seit Ende März Obfrau des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Afghanistan.

Das Liste russischer Kriegsverbrechen ist lang: Moskau führt einen Angriffskrieg, der gegen das Gewaltverbot der UN verstößt, begeht dabei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die einige bereits als Genozid bezeichnen. In diesem Podcast fragen wir, welche Möglichkeiten das Völkerrecht bietet, diese Verbrechen zu verfolgen.

Das Ringen um die Lieferung von westlichen Kampfpanzern hat monatelang gedauert. Seit Januar wissen wir: Deutschland und weitere EU-Staaten werden Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern.

Deutschlands Ruf als Unterstützer der Ukraine war gerade zu Kriegsbeginn eher schlecht. Berlin stellte nicht die richtigen Waffen bereit, der Umfang der Lieferungen war zu klein und die Entscheidungen wurden zu langsam getroffen. Das wiederholte nicht nur der ehemalige Botschafter Andrij Melnyk, sondern auch viele europäische Partner. Bundeskanzler Olaf Scholz zaudere und zögere, hieß es oft.

Seine Forschungsschwerpunkte sind die Integration älterer Menschen, die gesellschaftliche Partizipation im Alter und die kultur- und gesellschaftsvergleichende Alternsforschung. Clemens Tesch-Römer ist einer der Gäste auf der Konferenz „Baustelle: Alternde Gesellschaft", die am 19. September in der Heinrich-Böll-Stiftung stattfindet.

Vor einem halben Jahr hat Russland die Ukraine überfallen. Von Beginn an ist klar: Russland begeht immer wieder Kriegsverbrechen. Indem es Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel bombardiert, indem gezielt Zivilisten und Kriegsgefangene gefoltert, vergewaltigt und umgebracht werden. Über 5.000 zivile Opfer hat die Ukraine seit Kriegsbeginn zu beklagen, über 14 Millionen Menschen mussten fliehen.

Im russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja spitzt sich die Lage immer weiter zu und Russlands Präsident Wladimir Putin hat angedeutet, in seinem Krieg gegen die Ukraine notfalls auch nukleare Waffen einzusetzen. Viele Menschen sind deshalb sehr besorgt. Zu Recht?

Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock fordert, dass die Bundesregierung auf das Kriegsziel eines Sieges der Ukraine hinarbeiten sollte. Und auch Anton Hofreiter sprach sich als einer der ersten deutschen Spitzenpolitiker für schwere Waffenlieferungen aus. Die Öffentlichkeit war kurzzeitig irritiert.