Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe
Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen. Dabei kann es um Abwasserrohre gehen, um die Schlaglochsanierung auf den Straßen, um Schulen oder um den Ausbau der Versorgungsnetze für erneuerbare Energien. Doch die notwendigen Investitionen wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland kaum getätigt.
Die Folge: Hochwertige Anlagen verfallen, neue werden nur zögerlich gebaut. Woher die notwendigen Investitionen kommen sollen – das ist umstritten. Sogenannte „öffentlich-private Partnerschaften“ kommen immer wieder ins Gespräch, aber sie haben gewaltige Nachteile.
In der vorliegenden Studie werden die aktuellen Entwicklungen öffentlich-privater Partnerschaften beleuchtet und in einen Zusammenhang mit den Diskussionen um die G20-Infrastrukturpolitik gebracht, um letztlich die Frage zu beantworten: Wie kann so investiert werden, dass Gemeinwohlinteressen gewahrt bleiben?
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Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
Kapitel 1: Daseinsvorsorge und öffentliche Infrastruktur
- 1.1 Daseinsvorsorge
- 1.2 Öffentliche Infrastrukturen
- 1.3 Daseinsvorsorge zwischen Anspruch und Wirklichkeit
- 1.4 Konsens zum großen Ganzen, Streit um die Details
Kapitel 2: Privatisierung in Deutschland nach 1945
- 2.1 Die erste Privatisierungswelle – Platz für den privaten Sektor
- 2.2 Die zweite Privatisierungswelle – Folge der Liberalisierung in Europa
- 2.3 Die dritte Privatisierungswelle – Ausverkauf des DDR-Volkseigentums
- 2.4 Die vierte Privatisierungswelle – Cross-Border-Leasing
- 2.5 Die fünfte Privatisierungswelle – Stabilität und Wachstum als Heilsversprechen
- 2.6 Die sechste Privatisierungswelle – Öffentlich-private Partnerschaften
- 2.7 Privatisierung und Rekommunalisierung
Kapitel 3: Öffentlich-private Partnerschaften & Infrastrukturgesellschaften
- 3.1 Begriffsdefinitionen von ÖPP
- 3.2 Unterkategorien öffentlich-privater Partnerschaften
- 3.3 Eigenschaften öffentlich-privater Partnerschaften
- 3.4 Zusammenhang zwischen ÖPPs und Privatisierung
- 3.5 Infrastrukturgesellschaften
- 3.6 Effizienz, Wirtschaftlichkeit und Risiko
Kapitel 4: Finanzmärkte versus Daseinsvorsorge
- 4.1 Finanzmärkte und ihre Entwicklung
- 4.2 Das Spannungsfeld zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten
Kapitel 5: Öffentliche Haushalte
- 5.1 Verschuldung
- 5.2 Folgen von Verschuldung
- 5.3 Schuldenregeln
- 5.4 Reaktionen auf Schuldenregeln
Kapitel 6: Die Rolle des Staates im Interessenausgleich
- 6.1 Staatsmodelle
- 6.2 Vertragliche Aushandlung
- 6.3 Machtasymmetrien
Kapitel 7: Alternative Infrastrukturpolitik
- 7.1 Klassische Haushaltspolitik wertschätzen
- 7.2 Einnahmen erhöhen
- 7.3 Schuldenregeln reformieren
- 7.4 Das echte Lebenszyklusprinzip einführen
- 7.5 Anreizsysteme von Daseinsvorsorge gestalten
- 7.6 Daseinsvorsorge sollte im öffentlichen Recht bleiben
- 7.7 Daseinsvorsorgeeinrichtungen dem Gemeinwohl verpflichten
- 7.8 Daseinsvorsorge transparent gestalten
- 7.9 Infrastrukturpolitik sachgerecht betreiben
- 7.10 Kooperation zwischen den Körperschaften der öffentlichen Hand stärken
- 7.11 Daseinsvorsorge langfristig betrachten
- 7.12 Daseinsvorsorge weitgehend ohne Kredite finanzieren
- 7.13 Die Geschichte von Infrastrukturen sichtbar machen
- 7.14 Ein bürger/innennahes Bauregelwerk schaffen
- 7.15 Die umlagefinanzierte Rente stärken
- 7.16 Eine Finanztransaktionssteuer einführen
- 7.17 Öffentliche Vermögensbilanzen modernisieren
- 7.18 Zielvorgaben für öffentliche Beschäftigung vereinbaren
- 7.19 Volks- und Bürger/innenentscheide stärken
- 7.20 Fazit
- Danksagung
- Quellen
- Abkürzungen
- Autor/innen und Partner